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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Hardware Lieferungen der Helvatron AG, im Folgenden Lieferant genannt.

1. Geltung der AGB
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen beruhen auf Schweizer Recht und gelten innerhalb der Schweiz, sofern die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen. Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie vom Lieferanten schriftlich bestätigt werden.
Wird ein Vertrag abgeschlossen und der Kunde legt ebenfalls AGB vor, gelten die übereinstimmenden Punkte. In Bezug auf die abweichenden Bestandteile wird eine schriftliche Vereinbarung getroffen.
Diese AGB gelten auf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von den Parteien in schriftlicher Vereinbarung geändert wurden.
Im Übrigen gelten die Bestimmungen des OR über den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR) sowie andere schweizerische Gesetze und Verordnungen. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.

2. Angebote des Lieferanten
Preislisten und Prospekte enthalten unverbindliche Informationen und Richtpreise. Telefonische Auskünfte haben keine längerfristige Gültigkeit, sofern es sich nicht eindeutig um Offerten handelt.
Offerten, die schriftlich, telefonisch, in persönlichem Gespräch, per Fax oder per E-Mail gemacht werden, gelten als verbindlich. Wenn der Kunden Lieferungen, Produkte oder Leistungen, die darin nicht enthalten sind, verlangt, werden diese zusätzlich in Rechnung gestellt.
Eine Offerte ist 30 Tage lang gültig, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Alle mit dem Angebot abgegebenen Unterlagen und Muster bleiben Eigentum des Lieferanten. Ohne Einwilligung des Lieferanten darf Dritten keine Einsicht in die Angebotsunterlagen gewährt werden. Angaben, welche vom Lieferant als Richtwerte bezeichnet werden, sind unverbindlich und sollen nur zur Abschätzung von Grössenordnungen dienen.
Eine Offerte wird angenommen, indem der Kunde dies schriftlich, telefonisch, per Fax, E-Mail oder in persönlichem Gespräch erklärt. Der Lieferant bestätigt die Annahme schriftlich per Fax oder E-Mail.
Wünscht der Kunde eine Änderungen gegenüber der Auftragsbestätigung, teilt ihm der Lieferant innert zwei Wochen mit, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf die Erbringung der Leistungen, die Termine und Preise hat. An ein Angebot zur Änderung der Leistung ist der Lieferant während zwei Wochen gebunden. Für Produkte, die bereits geliefert sind, gilt die Änderung nicht.

3. Termine
Der Lieferant verpflichtet sich, dem Kunden die vereinbarten Produkte an den in der Auftragsbestätigung festgelegten Terminen zu liefern, während der Kunde sich verpflichtet, diese Produkte zu der vorbestimmten Zeit abzunehmen und zu bezahlen.
Die Termine werden angemessen verschoben, wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Willens des Lieferanten liegen; wie Naturereignisse, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Unfälle und Krankheit, erhebliche Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behördliche Massnahmen.
Bei sonstigen Verzögerungen kann der Kunde
I. auf weitere Lieferungen verzichten: Dies hat er dem Lieferanten unverzüglich mitzuteilen.
II. Teillieferungen verlangen, sofern dies möglich ist: Dies muss unverzüglich vereinbart werden.
III. dem Lieferanten eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung ansetzen: Erfüllt der Lieferant bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, darf der Kunde, sofern er es sofort erklärt, auf die nachträgliche Leistung verzichten oder vom Vertrag zurücktreten.

4. Versand
Der Versand erfolgt durch uns nach bestem Ermessen mit einem geeigneten Transportmittel auf Gefahr und Rechnung des Bestellers. Die Versicherung gegen Schäden aller Art ist Sache des Bestellers. Bei Beschädigungen oder Verlust des Transportgutes hat der Besteller selbst bei Empfangnahme Anzeige an die Transportunternehmen und an die Versicherung mit Kopie an uns zu machen.

5. Beanstandungen
Reklamationen sind innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung der Ware anzubringen, andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt. Sendungen mit äusserlich erkennbaren Transportschäden müssen in Empfang genommen werden. Es ist gegenüber dem Frachtführer bei Empfang der Ware auf den Frachtpapieren ein Vorbehalt unter Beschreibung der Mängel anzubringen und vom Frachtführer unterzeichnen zu lassen. Das Transportunternehmen ist innerhalb der gültigen Fristen für den Schaden haftbar zu machen. Werden äusserlich erkennbare Transportschäden nicht sofort beanstandet, gilt die Lieferung als angenommen.
Für die Güte des Materials und für sachgemässe Ausführung wird nur in der Weise gehaftet, dass die fehlerhaften Stücke ersetzt werden. Darüber hinausgehende Ansprüche werden abgelehnt. Rücksendungen sind nur nach vorheriger Vereinbarung zulässig. Im Übrigen gelten von Fall zu Fall die Garantiebestimmungen der jeweiligen Hersteller.

6. Vertragserfüllung
Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist die Auftragsbestätigung massgebend. Der Lieferant liefert die Produkte in der bestellten Ausführung, Software in maschinell lesbarer Form in der gültigen Version im Zeitpunkt der Lieferung.
Soweit kein besonderer Erfüllungsort von den Parteien verabredet ist oder aus der Natur des Geschäftes hervorgeht, gilt als Lieferung die Bereitstellung der Produkte am Sitz des Lieferanten.
Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gehen Nutzen und Gefahr mit Abgang der Ware vom Absender auf den Kunden über.
Sofern kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart ist, hat der Kunde die Produkte selbst zu prüfen und allfällige Mängel schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige innerhalb von zwei Wochen nach der Lieferung, gelten die Produkte in allen Funktionen als mängelfrei und die Lieferung als genehmigt. Der Kunde ist dann zur termingerechten Bezahlung verpflichtet.

7. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise werden in der Offerte festgelegt. Die Mehrwertsteuer wird hinzugerechnet. Der Verkäufer trägt die Kosten für Messen, Wägen und Verpackung. Der Käufer übernimmt die Transportkosten sowie die Kosten für die Überprüfung der Ware.
Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 10 Tagen nach der Lieferung zu bezahlen. Bei Lieferungen über Fr. 30 000.- ist ein Viertel des Kaufpreises bei Vertragsabschluss, den Rest 10 Tage nach Lieferung zu überweisen. Bezahlt der Kunde per Kreditkarte oder wird ihm ein Kredit eingeräumt, wird der ganze Betrag 10 Tage nach der Lieferung belastet.
Dienstleistungsaufwände sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, ist der Lieferant berechtigt, Forderungen gegen den Besteller sofort zu stellen oder für alle ausstehenden Forderungen Sicherheiten zu verlangen und/oder noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen.
Sind Sicherheitsleistungen oder Zahlungen auch bei Ablauf einer angemessenen Nachfrist noch nicht erbracht, kann der Lieferant vom Vertrag zurücktreten auch wenn die Waren oder ein Teil davon bereits geliefert wurden.
Wenn der Kunde die Zahlungsbedingungen nicht erfüllt, ist der Lieferant berechtigt, Schadenersatz zu verlangen.
Hält der Kunde die Zahlungstermine nicht ein, hat er ohne Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins zu entrichten, der vier Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Schweizerischen Nationalbank liegt.
Wir behalten uns vor, Aufträge von Neukunden und von bestehenden Kunden gegen Nachnahme oder Vorauskasse auszuführen. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Ansprüche des Bestellers, ebenso wie die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen.

8. Gewährleistung
Der Lieferant verpflichtet sich zur Sorgfalt und liefert die Produkte in einer guten Qualität. Er verpflichtet sich weiter zur sorgfältigen Auswahl, Ausbildung und fachmännischen Arbeitsweise der eingesetzten Mitarbeiter sowie zu deren Überwachung. Die Garantiefrist dauert ein Jahr.
Bei Mängeln an den gelieferten Sachen, kann der Kunde nach OR Wandelung oder Minderung verlangen oder Waren derselben Gattung als Ersatz. Es gelten die Bestimmungen des OR.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Störungen, die der Lieferant nicht zu vertreten hat, wie natürliche Abnützung, höhere Gewalt, unsachgemässe Behandlung, Eingriffe des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel oder extreme Umgebungseinflüsse.
Wenn der Kunde die Produkte weiterverkauft, ist er verantwortlich für die Einhaltung von in- und ausländischen Exportvorschriften. Verändert der Kunde die weiterverkauften Produkte, ist der für die daraus entstehenden Schäden gegenüber dem Lieferanten, dem Käufer oder Dritten haftbar. Vorbehalten bleiben die Vorschriften des Produktehaftpflichtgesetzes.

9. Informationspflicht
Die Parteien machen sich gegenseitig und rechtzeitig auf besondere technische Voraussetzungen sowie auf den gesetzlichen, behördlichen und anderen Vorschriften am Bestimmungsort aufmerksam, soweit sie für die Ausführung und den Gebrauch der Produkte von Bedeutung sind. Weiter informieren sich die Parteien rechtzeitig über Hindernisse, welche die vertragsmässige Erfüllung in Frage stellen oder zu unzweckmässigen Lösungen führen können.

10. Zeichnungen und Unterlagen
Für alle Zeichnungen und Entwürfe behalten sich unsere Lieferwerke, bzw. wir das alleinige Eigentums- und Urheberrecht vor. Die genannten Unterlagen werden dem Besteller persönlich anvertraut und dürfen ohne unsere schriftliche Genehmigung weder Dritten zugänglich gemacht, noch kopiert werden. Auf unser Verlangen sind sie uns zurückzugeben.

11. Rücknahme
Der Lieferant verpflichtet sich gemäss Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG), elektrische Geräte zurückzunehmen und umweltgerecht zu entsorgen. Der Kunde übernimmt die Kosten für Transport und Entsorgung.

12. Retouren
Der Kunde erhält für original verpackte und unbeschädigte Ware eine Gutschrift über maximal 80% vom fakturierten Warenwert. Für die entstehenden Aufwände erhebt EMU eine Pauschale von 20%, jedoch Minimum CHF 50.- pro Artikel. Eine Auszahlung ist ausgeschlossen.
Bei geeichten und MID geprüften Produkten kann eine zusätzliche Überprüfung / Eichung erforderlich sein. Diese wird gemäss aktuellen Eichgebühren, jedoch mit Minimum CHF 100.- in Rechnung / Abzug gestellt.

13. Verrechnung von Forderungen
Die Verrechnung irgendwelcher Ansprüche des Kunden mit Gegenforderungen der HELVATRON bedarf der vorgängigen Vereinbarung der Parteien.

14. Änderungen und Ergänzungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Vereinbarung in Textform (schriftlich oder per E-Mail). Auf dieses Formerfordernis kann nicht verzichtet werden.

15. Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen als ungültig, unwirksam oder unerfüllbar erweisen, so soll dadurch die Gültigkeit, Wirksamkeit und Erfüllbarkeit der übrigen Teile der Geschäftsbedingungen nicht beeinträchtigt werden. Die Vertragsparteien verpflichten sich in diesem Fall, den ungültigen, unwirksamen oder unerfüllbaren Teil des Vertrages durch eine gültige, wirksame und erfüllbare Bestimmung zu ersetzen, die inhaltlich der ursprünglichen Absicht der Vertragsparteien am nächsten kommt.

16. Anwendbares Recht/Gerichtsstand
Dieser Vertrag untersteht dem schweizerischen Recht unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (CISG).
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist 6300 Zug, Schweiz.

17. Geheimhaltung
Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle nicht offenkundigen Informationen, welche den Geschäftsbetrieb der anderen Vertragspartei und/oder die von ihr angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen betreffen und ihnen durch die Geschäftsbeziehung bekannt werden, als Geschäftsgeheimnis zu behandeln.
Der Kunde macht die ihm anvertrauten Geschäftsgeheimnisse der HELVATRON nur den eigenen Mitarbeitern und sonstigen Dritten zugänglich, die den Zugang zur Ausübung ihrer Dienstaufgaben benötigen. Er bestätigt, dass diese Personen über die Geheimhaltungsbedürftigkeit der Geschäftsgeheimnisse informiert werden und verpflichtet Dritte, denen sie mit Zustimmung der HELVATRON überlassen werden, schriftlich zur Einhaltung dieser Geheimhaltungsvereinbarung.
Die HELVATRON verarbeitet die zur Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten des Kunden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die HELVATRON darf den Kunden als Referenzkunden benennen. Der Kunde hat in Bezug auf die Referenzangabe ein Widerrufsrecht.

18. Vertragsabschluss über den Onlineshop
Durch das Absenden einer Bestellung über den Warenkorb des Onlineshops richtet der Kunde ein Angebot zum Kauf des Inhalts des Warenkorbs an die Helvatron. Der Eingang der Bestellung wird mit einer automatischen E-Mail von Helvatron an den Kunden bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang und die weitere Bearbeitung des Angebots durch die Helvatron.

Der Vertrag zwischen Helvatron und dem Kunden kommt mit der Versandbestätigung der Ware zustande. Sollte im Ausnahmefall keine Versandbestätigung zugehen, kommt der Vertrag spätestens mit dem Zugang der Ware beim Kunden zustande. Wird Ware aus einem Bestellvorgang des Kunden getrennt versandt, kommt mit jeder Versandbestätigung - respektive mit dem jeweiligen Zugang der einzelnen Ware - ein Kaufvertrag zwischen der Helvatron und dem Kunden zustande. Die Helvatron ist zu Teillieferungen berechtigt es sei denn, diese stellen eine unzumutbare Benachteiligung des Kunden dar.

Bestellungen in nicht üblichen Mengen können ohne Begründung abgelehnt werden.

18. Sitz / Adresse der Helvatron AG
Helvatron AG
Jöchlerweg 2
6340 Baar
Schweiz

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